Willkommen bei Feesbuck

Fees|buck [ˈfeɪsˌbʊk, sächs., abgel. von engl. „Facebook“] Subst. n, digitales Poesiealbum der sächsischen Polizei, das Informationen zu Strafverfahren mit personenbezogenen Daten verknüpft; bebildert.

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Der Mensch ist bekanntlich ein Jäger und Sammler. Während sich der Sammeltrieb vor Jahrtausenden wohl noch vorrangig auf Mammuthaxen und Säbelzahntigerkeulen konzentriert hat, wurden mit zunehmender gesellschaftlicher Komplexität Informationen immer wertvoller.

Dass Behörden zwecks Strafverfolgung und Gefahrenabwehr möglichst viel über möglichst viele Menschen wissen wollen, liegt auf der Hand. Dass allzu viel gutgemeinte Neugier das Potential zu erheblichen flächendeckenden Grundrechtsverletzungen hat, ist im Zeitalter von Staatstrojaner, Funkzellenabfrage und PRISM allerdings nicht mehr nur die Mindermeinung einiger Alumützenträger.

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Anja‘s Stütze

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Der einzige wirklich sichere Tipp, den man einem Beschuldigten im Strafverfahren geben kann, ohne Details über den Fall zu kennen, ist:

Keine Aussage machen. Schweigen. Gar nicht erst zur Polizei gehen.

Sicherlich mag es Fälle geben, in denen man den Tatverdacht durch eine kurze Stellungnahme blitzschnell und ohne Anwalt zerstreuen kann. Und sicherlich sind die meisten Kriminalbeamten auch ganz nette Menschen, die einem persönlich nichts Böses wollen und keine hinterlistigen Fangfragen stellen. Wieso also nicht einfach zur Beschuldigtenvernehmung gehen und kurz erläutern, was Sache ist?

Die Erklärung, wiederum in Kurzform:

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„In Bayern sind Straftaten verboten“

… antwortete mal ein bayrischer Kollege mit trockenem Humor auf die Frage, warum es in Bayern für vergleichbare Straftaten meistens „mehr“ gibt als anderswo.

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Dieser bestechenden Logik kann man sich kaum entziehen, wenn man mal erlebt hat, wie persönlich es ein bayrischer Staatsanwalt nimmt, wenn jemand die Mitarbeiter eines lokalen Inkassounternehmens in insgesamt vier Emails mit einigen uncharmanten Bezeichnungen („Lasst mich in Ruhe ihr W***r!!!“) bedenkt, die ohne Zweifel unter § 185 StGB fallen, hierzulande aber höchstens die Frage aufgeworfen hätten, nach welcher Vorschrift man das Verfahren denn nun einstellen soll.

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Rechtliches Gehör und taube Ohren

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Wie mir erst nachträglich klar wird, habe ich, bis ich die heiligen Hallen der Uni verließ und in der sogenannten Rechtspraxis ankam, den Begriff „rechtliches Gehör“ für die putzige Bezeichnung einer Selbstverständlichkeit gehalten.

Als ob der rechtssuchende Bürger erst lautstarke Balzgesänge aufführen müsste, damit sich das Rechtssystem ihm zuwendet. (Naja, zumindest den Gerichtskostenvorschuss sollte er schon zahlen.) Gerade im Strafrecht ist es ja eher andersrum: manch einer bleibt lieber stumm und hofft, dass er vergessen wird. Aber letztlich kriegt doch jeder Betroffene irgendwann die Aufmerksamkeit, die ihm von Gesetzes wegen zusteht. Justizia trägt schließlich keine Ohrenschützer.

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Mann der Tat

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So ein Arbeitsvertrag bedeutet für manch einen viel mehr als „nur“ die Gewissheit, seinen Lebensunterhalt verdienen zu können oder die Befriedigung, einen weiteren Schritt auf der Karriereleiter gemacht zu haben.

Gerade für geistig behinderte Menschen heißt eine „richtige“ Arbeit zu haben aber auch Teilhabe am gesellschaftlichen Leben und nicht zuletzt auch das befriedigende Gefühl, abseits von Beschäftigungstherapie und irgendwelchen Fördermaßnahmen etwas zu leisten und damit ein Stück weit auf eigenen Füßen zu stehen.

Genau diese Motivation brachte einen meiner Mandanten dazu, gegen die Bundesagentur für Arbeit vors Sozialgericht zu ziehen.

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Telefonnotiz

Da kommt man morgens in die Kanzlei und wird schon von einem vollen Briefkorb erwartet. Oben drauf eine Telefonnotiz, die eine unserer Mitarbeiterinnen aufgenommen hat:

PHK *** vom Polizeirevier *** fragt nach aktueller Adresse von Herrn ***. Wollen ihn verhaften.

Netter Versuch.
Preisfrage: wen habe ich wohl angerufen, den Beamten oder meinen Mandanten?

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Art. 6 Abs. 3 lit. A EMRK in der Praxis

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Falls einer der geneigten Leser gerade nicht weiß, was Art. 6 Abs. 3 lit. a EMRK regelt, dem wird sofort mit einer Übersetzung ins Deutsche geholfen:

Art. 6 EMRK – Recht auf ein faires Verfahren

(…)

(3) Jede angeklagte Person hat mindestens folgende Rechte:

a) innerhalb möglichst kurzer Frist in einer ihr verständlichen Sprache in allen Einzelheiten über Art und Grund der gegen sie erhobenen Beschuldigung unterrichtet zu werden; (…)

Und zwar unentgeltlich, da nicht deutschsprachige Beschuldigte sonst gegenüber deutschsprachigen in unzulässiger Weise benachteiligt würden. In der Praxis funktioniert das meist recht gut – es genügt beispielsweise ein Antrag der Verteidigung, für welche Sprache ein Dolmetscher und/oder Übersetzer benötigt wird und die Staatskasse übernimmt deren Honorar.

Manchmal braucht es nicht einmal das:

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Altersdiskriminierung bei Microsoft

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Wo habe ich mich nur hin verlaufen, dass mir plötzlich so ein Warnhinweis im Webbrowser angezeigt wird? Die Ruinen von studiVZ? Die letzte Ruhestätte des Lycos-Hundes? (Hört hier noch jemand irgendwo ein Modem piepen?)

Nein – die Seminarseite der Rechtsanwaltskammer Sachsen wird hier von MS Edge als betagt gehänselt.

Aber was soll man sagen: es lohnt sich, dafür noch mal den guten alten Internet Explorer zu satteln. Die Fülle der aktuell angebotenen Das-beA-kommt-mit-200%iger-Sicherheit-vielleicht-schon-bald-Seminare lässt doch zumindest für die Zukunft nur Gutes hoffen! 🙂

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