Strafrecht aktuell #5 | Korruption im Gesundheitswesen | Wenn der Kassenarzt sich kaufen lässt

 

Medizinstrafrecht - Arztstrafrecht

 

In den letzten Jahren hat sich im Medizinstrafrecht Einiges getan, was vor allem darauf zurückzuführen sein dürfte, dass die Strafjustiz ihre Aufmerksamkeit zunehmend auf Vermögensstraftaten zulasten des gesetzlichen Krankenversicherungssystems richtet. Das sozialversicherungsrechtliche Wirtschaftlichkeitsgebot soll strafrechtlich flankiert werden. Prominentestes Fallbeispiel hierfür ist, dass sich ein Kassenarzt (Vertragsarzt) wegen Untreue gemäß § 266 StGB strafbar machen kann, wenn er Kassenleistungen an einen Kassenpatienten „verschenkt“, indem er ihm beispielsweise eine medizinisch nicht indizierte Physiotherapie verschreibt.

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