„In Bayern sind Straftaten verboten“

… antwortete mal ein bayrischer Kollege mit trockenem Humor auf die Frage, warum es in Bayern für vergleichbare Straftaten meistens „mehr“ gibt als anderswo.

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Dieser bestechenden Logik kann man sich kaum entziehen, wenn man mal erlebt hat, wie persönlich es ein bayrischer Staatsanwalt nimmt, wenn jemand die Mitarbeiter eines lokalen Inkassounternehmens in insgesamt vier Emails mit einigen uncharmanten Bezeichnungen („Lasst mich in Ruhe ihr W***r!!!“) bedenkt, die ohne Zweifel unter § 185 StGB fallen, hierzulande aber höchstens die Frage aufgeworfen hätten, nach welcher Vorschrift man das Verfahren denn nun einstellen soll.

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Seltener als ein Yeti in der Sauna

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… ist ein Staatsanwalt auf der Anklagebank, wage ich zu behaupten. Und als ob das nicht Sensation genug wäre, hatte es das Amtsgericht Frankfurt am Main jetzt mit einem ganz besonderen Prachtexemplar zu tun, wie die LTO heute berichtet:

Das Amtsgericht (AG) Frankfurt hat einen Staatsanwalt wegen Beleidigung, Körperverletzung, Missbrauch des Notrufs und „Amtsmissbrauch“ (Nötigung unter Missbrauch seiner Stellung als Amtsträger gemäß § 240 Abs. 4 Nr. 3 Strafgesetzbuch) zu zehn Monaten Haft auf Bewährung verurteilt (Urt. v. 12.09.2016, Az. 4460 Js 14207/15). Zusätzlich muss er 8.000 Euro an eine Polizeistiftung zahlen. Der 38-Jährige ist seit knapp einem Jahr vom Dienst bei der Staatsanwaltschaft in Gießen suspendiert.

Die vier Tatbestände erfüllte der Mann nach Ansicht des Gerichts durch drei Tathandlungen. So schlug er als Beifahrer im Rahmen einer Verkehrskontrolle einen Polizisten und beleidigte diesen. Außerdem sandte er der Ex-Frau eines Bekannten ein Schreiben mit dem Briefkopf seiner Behörde und verlangte ohne dienstliche Veranlassung die Herausgabe diverser Gegenstände, unter anderem ging es um eine Skiausrüstung. Auch bei einem Streit mit Türstehern vor einem Club nutzte er seine Position und rief die Polizei – ohne Not, wie das Gericht befand.

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