Fahrlässigkeit – Aus Versehen hinter Gittern | Strafrecht aktuell #10

 

Fahrlässigkeit

Das Strafrecht dient bekanntlich der Sanktionierung sozial unerwünschten Verhaltens. Sozial unerwünscht ist vor allem solches Verhalten, das von vornherein darauf abzielt, bedeutende Rechtsgüter wie etwa das Leben, die körperliche Unversehrtheit oder das Eigentum Anderer zu schädigen. Daher bestimmt § 15 StGB, dass die Straftatbestände des StGB grundsätzlich als Vorsatzdelikte zu lesen sind:

§ 15 Vorsätzliches und fahrlässiges Handeln

Strafbar ist nur vorsätzliches Handeln, wenn nicht das Gesetz fahrlässiges Handeln ausdrücklich mit Strafe bedroht.

In ausgesuchten Fällen soll also auch fahrlässiges Verhalten strafrechtlich verfolgt werden – und zwar dann, wenn besonders schützenswerte Rechtsgüter wie das Leben oder die körperliche Unversehrtheit geschädigt wurden.

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Notwehr – Was ist erlaubt? | Strafrecht aktuell #8

Wer einen Straftatbestand erfüllt, macht sich in der Regel strafbar. In der Regel. Eine Ausnahme liegt zum Beispiel dann vor, wenn der Täter für sein Handeln einen Rechtfertigungsgrund hat. Dann ist seine Tat nicht rechtswidrig, die vermeintliche Straftat ist also keine.

Ein solcher Rechtfertigungsgrund kann zum Beispiel Notwehr sein.

Selbstverteidigung

Notwehr als Rechtfertigungsgrund

Ein Beispiel: wenn Tom Max mit der Faust ins Gesicht boxt, macht er sich – wenig überraschend – wegen Körperverletzung gemäß § 223 Abs. 1 StGB strafbar. Falls Max die Schlägerei jedoch angefangen hat, ist Tom durchaus dazu berechtigt, sich selbst mit Gewalt gegen ihn zur Wehr zu setzen. Die Schläge von Max stellen nämlich einen gegenwärtigen rechtswidrigen Angriff, also eine sogenannte Notwehrlage dar. In so einer Situation darf Tom auch eine sonst strafbare Handlung ausführen, wenn diese zur Verteidigung gegen den Angriff erforderlich sind – so bestimmt es § 32 Abs. 2 StGB. Man nennt diese Handlung dann Notwehrhandlung.

§ 32 StGB – Notwehr

(1) Wer eine Tat begeht, die durch Notwehr geboten ist, handelt nicht rechtswidrig.
(2) Notwehr ist die Verteidigung, die erforderlich ist, um einen gegenwärtigen rechtswidrigen Angriff von sich oder einem anderen abzuwenden.

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