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Fees|buck [ˈfeɪsˌbʊk, sächs., abgel. von engl. „Facebook“] Subst. n, digitales Poesiealbum der sächsischen Polizei, das Informationen zu Strafverfahren mit personenbezogenen Daten verknüpft; bebildert.

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Der Mensch ist bekanntlich ein Jäger und Sammler. Während sich der Sammeltrieb vor Jahrtausenden wohl noch vorrangig auf Mammuthaxen und Säbelzahntigerkeulen konzentriert hat, wurden mit zunehmender gesellschaftlicher Komplexität Informationen immer wertvoller.

Dass Behörden zwecks Strafverfolgung und Gefahrenabwehr möglichst viel über möglichst viele Menschen wissen wollen, liegt auf der Hand. Dass allzu viel gutgemeinte Neugier das Potential zu erheblichen flächendeckenden Grundrechtsverletzungen hat, ist im Zeitalter von Staatstrojaner, Funkzellenabfrage und PRISM allerdings nicht mehr nur die Mindermeinung einiger Alumützenträger.

Über neuartige IT-gestützte Ermittlungsmaßnahmen wird – zu recht – viel geschrieben und diskutiert. In der Praxis beobachte ich allerdings, dass die Sammellust zunehmend auch den Erkennungsdienst und damit quasi die Urform polizeilicher Datensammlungen erfasst.

Der Erkennungsdienst fertigt das an, was umgangssprachlich als Verbrecheralbum oder Straftäterkartei bezeichnet wird: eine Datenbank mit Daten zur Person, Personenbeschreibungen, Fotos (Dreiseitenbild, Ganzkörperbild, Lichtbild) und Fingerabdrücken (Zehnfinger- und Handflächenabdruck) relevanter Personen. Sozusagen das Facebook der Kriminellen; weniger öffentlich, aber teilweise noch unvorteilhafter.

Wer eine relevante Person ist und damit die Aufnahme ins polizeiliche Poesiealbum zu dulden hat, steht in § 81b StPO:

§ 81b Erkennungsdienstliche Maßnahmen bei dem Beschuldigten

Soweit es für die Zwecke der Durchführung des Strafverfahrens oder für die Zwecke des Erkennungsdienstes notwendig ist, dürfen Lichtbilder und Fingerabdrücke des Beschuldigten auch gegen seinen Willen aufgenommen und Messungen und ähnliche Maßnahmen an ihm vorgenommen werden.

Die liebevoll abgelichtete und verschlagwortete Person sollte also Beschuldigter in einem Strafverfahren sein oder zumindest irgendwann ein mal gewesen sein, was sich in der Regel einfach feststellen lässt. Ob die erkennungsdienstliche Behandlung auch notwendig ist, ist aber keine Tatsachen-, sondern eine Rechtsfrage und häufiger Streitpunkt, wenn es um die Rechtmäßigkeit der Anordnung von ED-Maßnahmen geht.

Die Notwendigkeit für die Durchführung des Strafverfahrens kann jeweils aus den Umständen eben dieses Verfahrens abgeleitet werden (oder auch nicht). So ist es vielleicht erforderlich, mit Zeugen eine Wahllichtbildvorlage durchzuführen oder Fingerabdrücke eines Verdächtigen mit denen am Tatort abzugleichen.

Für die Feststellung der Notwendigkeit für die Zwecke des Erkennungsdienstes ist dem gegenüber eine doppelte Prognose erforderlich:

1. Ist zu erwarten, dass der oder die Betroffene in Zukunft (wieder) Straftaten begeht, die über Bagatelldelikte hinausgehen?
2. Würden die in der ED-Behandlung erhobenen Daten die Ermittlungen in diesen zukünftigen Verfahren fördern?

Nur wenn beides als wahrscheinlich angenommen werden kann, ist die Anordnung der Maßnahme auch verhältnismäßig und damit als Grundrechtseingriff auch gerechtfertigt. Um nichts anderes geht es nämlich in § 81b Alt 2 StPO: die Norm ist materielles Polizeirecht.

Bei der eigentlichen Prognose wird der Polizeibehörde durchaus ein Beurteilungsspielraum eingeräumt, sodass an eine ausgewogen begründete Entscheidung häufig nicht heranzukommen ist. Das zweite Prognoseelement wird jedoch gern übersehen. So lese ich leider gelegentlich ED-Anordnungen, in denen über mehrere Seiten aktuelle und abgeschlossene Strafverfahren referiert und mit der Schlussfolgerung garniert werden, der oder die Betroffene sei „nicht gewillt (…), sich der hier geltenden Rechtsordnung zu unterwerfen“ und stehe „den geschriebenen Normen des straflosen Zusammenlebens scheinbar respektlos gegenüber“. Vor lauter blumig formulierten Textbausteinen machen sich viele Beamte leider keine Gedanken darüber, ob z.B. ein dufter mug shot oder der Abgleich von Fingerabdrücken in der Praxis überhaupt geeignet ist, um einem notorischen Ladendieb das Handwerk zu legen, der bislang jedes Mal anstandslos mit dem Kaufhausdetektiv mitgegangen ist. In dem Fall wäre die Maßnahme jedoch unrechtmäßig.

Mir kommt es eher so vor, als ob die Anordnung von ED-Maßnahmen in der Praxis gelegentlich als eine Art polizeiinterne Sonderstrafe für „Stammkunden“ im Bagatellbereich angewandt wird. Entweder das, oder die Beamten sind wie wir alle schon so an soziale Netzwerke gewöhnt, dass sie sich über die rechtlichen Dimensionen beim Freunde hinzufügen keine Gedanken mehr machen.

Mich würde jedenfalls interessieren, ob Kollegen aus anderen Bundesländern ähnliche Erfahrungen machen oder ob es sich um ein sächsisches Phänomen handelt.

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Bild Kugelschreiber recht-deutlich.org

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