Veröffentlicht in Strafrecht

Anja’s Stütze

Der einzige wirklich sichere Tipp, den man einem Beschuldigten im Strafverfahren geben kann, ohne Details über den Fall zu kennen, ist:

Keine Aussage machen. Schweigen. Gar nicht erst zur Polizei gehen.

Sicherlich mag es Fälle geben, in denen man den Tatverdacht durch eine kurze Stellungnahme blitzschnell und ohne Anwalt zerstreuen kann. Und sicherlich sind die meisten Kriminalbeamten auch ganz nette Menschen, die einem persönlich nichts Böses wollen und keine hinterlistigen Fangfragen stellen. Wieso also nicht einfach zur Beschuldigtenvernehmung gehen und kurz erläutern, was Sache ist?

Die Erklärung, wiederum in Kurzform:

Wer nichts sagt, kann auch nichts Falsches sagen. „Anja’s Stütze“ weiterlesen

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Von Helden und Schurken…

Ich bin Ihr Anwalt! Das bedeutet ich bin Ihre Mutter, Ihr Vater, Ihr bester Freund und Ihr Priester

Zitat aus dem Film Zwielicht

Quelle: Fotolia

Treffender könnte eine Beschreibung nicht sein. Ich würde sogar noch weiter gehen. Wir sind Therapeuten, Sachverständige, Psychologen und Seelsorger.

Manche Mandanten kommen zu uns und erzählen uns ihre gesamte Lebensgeschichte. Auch wenn man aus juristischer Sicht nichts machen kann, fühlen sich die Mandanten betreut und sind dankbar für das offene Ohr.

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Veröffentlicht in Strafrecht

„In Bayern sind Straftaten verboten“

… antwortete mal ein bayrischer Kollege mit trockenem Humor auf die Frage, warum es in Bayern für vergleichbare Straftaten meistens „mehr“ gibt als anderswo.

Dieser bestechenden Logik kann man sich kaum entziehen, wenn man mal erlebt hat, wie persönlich es ein bayrischer Staatsanwalt nimmt, wenn jemand die Mitarbeiter eines lokalen Inkassounternehmens in insgesamt vier Emails mit einigen uncharmanten Bezeichnungen („Lasst mich in Ruhe ihr W***r!!!“) bedenkt, die ohne Zweifel unter § 185 StGB fallen, hierzulande aber höchstens die Frage aufgeworfen hätten, nach welcher Vorschrift man das Verfahren denn nun einstellen soll.

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Veröffentlicht in Strafrecht, Verkehrsrecht

Rechtliches Gehör und taube Ohren

Wie mir erst nachträglich klar wird, habe ich, bis ich die heiligen Hallen der Uni verließ und in der sogenannten Rechtspraxis ankam, den Begriff „rechtliches Gehör“ für die putzige Bezeichnung einer Selbstverständlichkeit gehalten.

Als ob der rechtssuchende Bürger erst lautstarke Balzgesänge aufführen müsste, damit sich das Rechtssystem ihm zuwendet. (Naja, zumindest den Gerichtskostenvorschuss sollte er schon zahlen.) Gerade im Strafrecht ist es ja eher andersrum: manch einer bleibt lieber stumm und hofft, dass er vergessen wird. Aber letztlich kriegt doch jeder Betroffene irgendwann die Aufmerksamkeit, die ihm von Gesetzes wegen zusteht. Justizia trägt schließlich keine Ohrenschützer.

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Veröffentlicht in Allgemein, Zivilrecht

Magdeburg das Justizzentrum

Justizzentrum
Justizzentrum

oder auch

Das Imperium 

 

Als in Leipzig ansässige Anwältin freut man sich, wenn man mal in anderen Bundesländern prozessieren und verhandeln darf. Ich hatte kürzlich das Vergnügen, vor dem AG Magdeburg einen Güterichtertermin wahrnehmen zu dürfen.

Es begann damit, dass das AG Magdeburg als solches nicht am Gebäude ausgeschrieben war, wie man es gewohnt ist. Stattdessen steht an der angegeben Anschrift ein imposantes Gebäude mit dem Titel „Justizzentrum“. Nun ja, rein in das Gebäude und mal schauen. Am Eingang dachte ich sodann:

„Was für ein Empfangskomitee“

Ich stand in einer Reihe mit 10 weiteren Leuten und wartete brav darauf, einzeln in einen Vorraum zu dürfen, wo man von netten Polizeibeamten auf Waffen durchsucht wird. Als Anwalt mit Ausweis kann man an diesen Kontrollen ohne weiteres vorbei huschen. Normalerweise! Aber dort gibt es nur einen verschlossenen extra Eingang für Mitarbeiter und eben den einen Eingang für den Rest.

Ich hätte vielleicht rufen können:

Vorsicht Anwalt im Dienst! Notfall ich muss durch…!

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Veröffentlicht in Arbeitsrecht, Sozialrecht

Mann der Tat

So ein Arbeitsvertrag bedeutet für manch einen viel mehr als „nur“ die Gewissheit, seinen Lebensunterhalt verdienen zu können oder die Befriedigung, einen weiteren Schritt auf der Karriereleiter gemacht zu haben.

Gerade für geistig behinderte Menschen heißt eine „richtige“ Arbeit zu haben aber auch Teilhabe am gesellschaftlichen Leben und nicht zuletzt auch das befriedigende Gefühl, abseits von Beschäftigungstherapie und irgendwelchen Fördermaßnahmen etwas zu leisten und damit ein Stück weit auf eigenen Füßen zu stehen.

Genau diese Motivation brachte einen meiner Mandanten dazu, gegen die Bundesagentur für Arbeit vors Sozialgericht zu ziehen.

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Veröffentlicht in Allgemein, Strafrecht

Gefährliche Zeugen

„Als Zeuge müssen Sie die Wahrheit sagen…“,

ein Satz der jeder, der einmal vor Gericht als Zeuge aussagen musste, gehört hat. Doch was ist die Wahrheit?

Bei einem Verkehrsunfall gibt es oftmals so genannte „Knallzeugen“. Die haben einen lauten Knall gehört und dann das Resultat des Unfalls gesehen. Die Wahrheit, welche der Zeuge dann kennt, ist lediglich: Zwei Pkw’s sind kollidiert. Wer schuld ist oder wer wem drauf gefahren ist, hat der Zeuge nicht beobachtet. Wie auch? Hierüber kann er normalerweise keine Aussage treffen. Dennoch fangen Knallzeugen an die Wahrnehmung mit Schlussfolgerungen zu vermischen. Es folgen Aussagen wie: „Der rote Pkw ist dem schwarzen reingefahren. Es muss so sein, weil das anders nicht möglich ist.“ Ah ja, alles klar.

Ein Zeuge soll vor Gericht aussagen, was er zur Tatzeit beobachtet, gehört oder bzw. und gesehen hat. Aber auch bei den Wahrnehmungen überschreiten die Zeugen Ihre eigenen persönlichen Grenzen, ohne es zu merken oder zu wollen.

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Veröffentlicht in Allgemein, Strafrecht

Telefonnotiz

Da kommt man morgens in die Kanzlei und wird schon von einem vollen Briefkorb erwartet. Oben drauf eine Telefonnotiz, die eine unserer Mitarbeiterinnen aufgenommen hat:

PHK *** vom Polizeirevier *** fragt nach aktueller Adresse von Herrn ***. Wollen ihn verhaften.

Netter Versuch.
Preisfrage: wen habe ich wohl angerufen, den Beamten oder meinen Mandanten?